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Allgemeine Geschäftsbedingungen der CR-Computerservice OHG

Stand: 11. November 2000

Diese Geschäftsbedingungen sind Grundlage und Bestandteil aller Verträge zwischen den Benutzern und der CR-Computerservice OHG. Die Netzbenutzer werden als "Onliner" bezeichnet; der Begriff gilt für weibliche und männliche Benutzer gleichermaßen und beinhaltet die Würdigung der Gleichberechtigung von Frau und Mann.

I. Nutzungsbedingungen
Die Nutzungsbedingungen und alle weiteren Unterlagen werden den Vertragspartnern und Onlinern auf Wunsch per eMail zugesendet. Die CR-Computerservice OHG hat das Recht die Nutzungsbedingungen zu ändern. Wenn Sie mit den Änderungen nicht einverstanden sind besteht das Recht zur Kündigung des Vertrages mit der CR-Computerservice OHG. Näheres zur Kündigung regeln die jeweiligen Nutzungs- und / oder Partnerschaftsverträge. Das stillschweigende Nutzen nach eventueller Änderungen der Geschäftsbedingungen wird als Zustimmung verstanden. Die CR-Computerservice OHG ist berechtigt Verträge abzulehnen oder ohne Einhaltung von Fristen auszusetzen (die Leistungen zu sperren) oder zu kündigen.

II. Onlinerpflichten
Mit Abschluß des Vertrages erklärt der Vertragspartner bzw. den Vertreter die Vertretungsrechte für vertretene Firmen und / oder Organisationen und seine volle Geschäftsfähigkeit; der Onliner oder dessen Vertreter die Volljährigkeit und unbeschränkte Geschäftsfähigkeit. Jeder Onliner verpflichtet sich weder der CR-Computerservice OHG noch dessen Kunden Schaden zuzufügen sondern im Gegenteil Schaden von der Onlinergemeinschaft abzuwenden wo es ihm nur möglich ist. Insbesondere ist er verpflichtet, auf kulturelle und religiöse Belange anderer Teilnehmer Rücksicht zu nehmen und keine gesetzwidrigen Äußerungen zu verbreiten, nicht zu beleidigen, bedrohen, übel nachzureden, jemandem wegen Rasse, politischer und sonstiger Meinungen, Geschlecht oder aus sonst einem Grund zu verunglimpfen oder verfolgen, weder in Wort, noch in Bild, Schrift oder sonstigen Darstellungsmöglichkeiten. Im Rahmen der Nutzung anderer Dienste werden die geltenden internationalen und nationalen Bestimmungen und Verhaltensregeln zusätzlich gültig und müssen beachtet werden. Der Vertragspartner verpflichtet sich zur Zahlung der entstehenden Nutzungsgebühren entsprechend den gültigen Tarifen über Bankeinzug im Lastschriftverfahren (Privatkunden) oder gegen offene Rechnung (Geschäftskunden). Kommt der Onliner bzw. dessen gesetzlicher Vertreter seiner Zahlungsverpflichtung nicht nach ist die CR-Computerservice OHG berechtigt die Leistungen ohne weitere Vorankündigung zu sperren. Von unberechtigter Nutzung muß die CR-Computerservice OHG unter der bekanntgegebenen Hotline-Nummer umgehend in Kenntnis gesetzt werden. Bis zur Kenntnis hiervon bei der CR-Computerservice OHG, haftet der Onliner für die unrechtmäßige Nutzung.

III. Haftungsausschluß
Alle Software, Informationen, Abbildungen oder sonstige, im Computernetz möglichen und möglich werdenden Darstellungen und Informationen (im weiteren Netzinhalt) sind im Eigentum und Verantwortung des Urhebers oder Bereitstellers belassen und verändern ihre rechtliche Natur nicht durch die Bereitstellung der CR-Computerservice OHG wenn sie entsprechend gekennzeichnet sind. Der Begriff des Bereitstellers benennt hier die Person die die Netzinhalte im Netz bereitstellt (Upload). Für die angebotenen Netzinhalte übernimmt die CR-Computerservice OHG grundsätzlich und in keiner Weise Haftung, ebensowenig für ihre Verwendung oder Folgen der Verwendung. Dieses gilt sowohl hinsichtlich von Schäden oder Folgeschäden als auch auf Seiten der Bereitsteller, der Vertragspartner und Onliner oder Dritter. Der Haftungsausschluß bezieht sich auf alle Inhalte und gilt für alle Arten von Schäden, insbesondere Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, falsche Inhalte, Verlust oder Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise bei der Nutzung des Online-Dienstes entstehen können. Dies gilt auch für solche die über oder durch die CR-Computerservice OHG aus Diensten anderer Anbieter bezogen werden. Lediglich Schäden die durch Vorsätzlichkeit seitens der CR-Computerservice OHG entstanden sind, sind von diesem Haftungsausschluß unberührt, Folgeschäden sind ausgeschlossen.

IV. Rechte an Inhalten
Netzinhalte, die nicht mit Hinweisen auf Urheber- oder auf Verwendungserlaubnis gekennzeichnet sind, gelten als "Share-Infos". Für Share-Infos gilt die Garantie des Bereitstellers auf freie Weiterverwendung im Sinne von vollständigem und wirksamen Verzicht auf alle Rechte seitens des Rechtsinhabers, sowie dessen Einverständnis für die Gebühren, unwiderrufliche, andauernde, nicht-exclusive Lizenz zum Gebrauch, zur Nachahmung, zur Änderung, zur Anpassung, zur Veröffentlichung, zur Übersetzung, zur weltweiten Verbreitung und zur Verbindung mit anderen Inhalten. Im übrigen behält der Rechtsinhaber alle Rechte am Inhalt. Die CR-Computerservice OHG wird durch den Bereitsteller von etwaigen Ansprüchen von Rechtsinhabern freigehalten. Schutz- und Urheberrechte sind entsprechend den genutzten Online-Diensten gültig und national sowie international zu beachten. Wenn Onliner Informationen bereitstellen (Upload) so werden alle Rechte Dritter geschätzt. Entsprechend müssen Hinweise bei Zitaten und / oder anderen geschützten Darstellungen auf die Urheber und auf die Erlaubnis zur Wiederverwendung zu den Informationen hinzugefügt werden. Die CR-Computerservice OHG ist berechtigt die vom Onliner bereitgestellten Informationen jederzeit und ohne Vorankündigung einzusehen.

V. Zugangssoftware
Die bereitgestellte Zugangssoftware der CR-Computerservice OHG dient der Nutzung in unveränderter Form auf dafür vorgesehenen Datenverarbeitungsanlagen (Computern). Die CR-Computerservice OHG haftet nicht für Fehler dieser Software.

VI. Online-Shopping und -Order
Über die CR-Computerservice OHG können Online von entsprechenden Anbietern Waren und Dienstleistungen angeboten und durch andere Vertragspartner und Onliner bestellt werden. Verträge zwischen Vertragspartner / Onliner und dem Anbieter solcher Geschäfte betreffen ausschließlich diese beiden Vertragspartner. Ansprüche aus den Geschäften dieser richten sich nur gegen den jeweiligen Vertragspartner. Die CR-Computerservice OHG ist weder direkt noch indirekt mit diesen Geschäften befaßt.

VII. Datenschutz
Alle der CR-Computerservice OHG erhobenen Daten werden nach den deutschen Datenschutzbestimmungen gehalten und geschützt. Datenschäden oder Schäden durch Datenmißbrauch oder durch kriminelles Eindringen in Rechner der CR-Computerservice OHG oder dessen Vertragspartner können zum derzeitigen Zeitpunkt nur bis zu einem gewissen Grad verhindert werden. Die CR-Computerservice OHG kann hierfür keine Haftung übernehmen, verpflichtet sich aber, alle für die CR-Computerservice OHG möglichen und bekannten Schutzmaßnahmen zu nutzen.

VIII. Vertragsübergang
Die CR-Computerservice OHG kann vertragliche Rechte und Pflichten jederzeit auf Dritte übertragen.

IX. Formvorschriften
Wenn in diesem Vertrag für Mitteilungen, Kündigungen und anderes mehr die Schriftform vorgesehen ist, so entspricht auch die Versendung einer eMail dieser Schriftform.

X. Rechtsanwendung
Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung der CR-Computerservice OHG und dessen Vertragspartner ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit dem Standort Werdohl.

XI. Webdesign
Alle Arbeiten der CR-Computerservice OHG dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwendet werden. Mangels ausdrücklicher Vereinbarung gilt als Zweck des Vertrages nur der vom Auftraggeber bei Auftragserteilung erkennbar gemachte Zweck. Das Recht die Arbeiten zu verwenden erwirbt der Auftraggeber mit der vollständigen Zahlung des Honorars. Wiederholungsnutzen oder Mehrfachnutzungen sind honorarpflichtig, sie bedürfen der Einwilligung der CR-Computerservice OHG. Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte bedarf der Einwilligung. Über den Umfang der Nutzung steht der CR-Computerservice OHG ein Auskunftsanspruch zu. Eine unentgeltliche Tätigkeit, insbesondere die kostenfreie Schaffung von Entwürfen ist nicht üblich. Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers aus technischen, gestalterischen und anderen Gründen und seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluß auf das Honorar, sie begründen auch kein Miturheberrecht, es sei denn, daß dies ausdrücklich vereinbart worden ist. Die Honorare sind bei Ablieferung der Arbeiten fällig, sie sind ohne Abzug zahlbar. Werden Arbeiten nur in Teilen abgeliefert, so ist das entsprechende Teilhonorar jeweils bei Ablieferung des Teils fällig. Erstreckt sich die Ausführung eines Auftrages über eine längeren Zeitraum, so kann die CR-Computerservice OHG Abschlagszahlungen entsprechend dem erbrachten Arbeitsaufwand verlangen. Die Änderung von Entwürfen, die Schaffung und Vorlage weiterer Entwürfe, sowie andere Zusatzleistung werden nach Zeitaufwand gesondert berechnet. Die Vergabe von kreativen Fremdleistungen oder die Vergabe von Fremdleistungen im Zug der Nutzungdurchführung nimmt die CR-Computerservice OHG nur aufgrund einer mit dem Auftraggeber getroffenen Vereinbarung in dessen Namen und auf dessen Rechnung vor. Soweit die CR-Computerservice OHG auf Veranlassung des Auftraggebers Fremdleistungen im eigenen Namen vergibt, stellt der Auftraggeber die CR-Computerservice OHG von hieraus resultierenden Verbindlichkeiten frei. Soweit die CR-Computerservice OHG auf Veranlassung des Auftraggebers Fremdleistungen in dessen Namen und auf dessen Rechnung in Auftrag gibt, haftet sie nicht für Leistungen und Arbeitsergebnisse der beauftragten Leistungserbringer. Die Vergütung von Zusatzleistungen ist nach der Erbringung fällig. Verauslagte Nebenkosten sind nach Anfall zu erstatten. Vergütungen und Nebenkosten sind Nettobeträge, die zuzüglich Mehrwertsteuer zu entrichten sind. An den Arbeiten der CR-Computerservice OHG werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, ein Eigentumsrecht wird nicht übertragen. Eine Haftung für die wettbewerbs- und zeichenrechtliche Zulässigkeit der Arbeiten wird von der CR-Computerservice OHG nicht übernommen. Der Auftraggeber übernimmt mit der Genehmigung der Arbeiten die Verantwortung für die Richtigkeit von Bild und Text. Die der CR-Computerservice OHG überlassenen Vorlagen werden unter der Voraussetzung verwendet, daß der Auftraggeber zur Verwendung berechtigt ist. Alle Aufträge werden erst nach Erhalt der benötigten Unterlagen von der CR-Computerservice OHG ausgeführt.

XII. Kündigungsfrist, Mindestlaufzeit
Sofern in den einzelnen Anträgen nicht anders angegeben beträgt die Kündigungszeit jeweils 8 Tage zum Monatsende bzw. 8 Tage zum Ende der Mindestlaufzeit. Eine Mindestlaufzeit existiert nur bei Zugangs- und Hostingvarianten bei denen die CR-Computerservice OHG in Vorleistung tritt. Die Mindestlaufzeiten der einzelnen Varianten entnehmen Sie bitte den jeweiligen Verträgen.

XIII. Abrechnung, Datenvolumen
Der Kunde kann gegen eine Gebühr von EUR 2,50 einen Einzelverbindungsnachweis oder eine Statistik über den verursachten Datentransfer erhalten. Bei volumenabhängigen Tarife findet bei einer Überschreitung von mehr als 50 % des freien Volumens in Absprache mit dem Kunden ein Tarifwechsel statt für den Folgemonat statt, bei Überschreitungen von weniger als 50 % erst nach dem zweiten hintereinanderfolgenden überschrittenen Monat. Der Kunde wird bei Überschreitungen des freien Transfervolumen durch crw.net in Kenntnis gesetzt, erfolgt die Benachrichtigung seitens crw.net nicht, so bleibt der Tarif für den Kunden unverändert.

XIV. Wartungsarbeiten, Ausfälle
crw.net führt erforderliche Wartungsarbeiten grundsätzlich während der Zeiten durch an denen, ersichtlich aus unserer Statistik, am wenigstens Bewegung auf den Netz statt findet. Der Kunde wird mindestens acht Tage vor Beginn der Arbeiten per eMail in Kenntnis gesetzt. Bei einem Ausfall von mehr als 10 Stunden erhält der Kunde eine Kompensation in Höhe von 10 % der Monatsgebühren erstattet, für jede weitere 10 Stunden weitere 10 % bis zur vollen Höhe der Monatsgebühren. Hiervon ausgenommen sind Verbindungsentgelte und nicht durch crw.net verursachte Störungen wie z.B. ein Backbone Ausfall. In dringenden Fällen steht dem Kunden die folgende Notrufnummer zur Verfügung (01 73) 383 214 1. Unter dieser Rufnummer können ausschließlich Störungen gemeldet werden, es handelt sich hierbei nicht um eine Hotline.